#parteiverbot

Historiker zeigt Haltung

https://youtube.com/shorts/jGLlPm3UAF0

(Aus 2025) Der Historiker Jens-Christian Wagner, Direktor der Gedenkstätte Buchenwald, äußert sich zu seiner Haltung gegenüber einem Verbot der AfD. Schaut ...

#NoAfD #Parteiverbot

Wenn es um die Frage geht, ob der Parteiverbot der AfD beantragt werden soll oder nicht, antworten die meisten von den Politikern bis hin zu den Journalisten eigentlich auf die rein juristische Frage, nämlich ob die Partei verboten werden soll oder nicht. Diese Frage stellt sich nur für das Bundesverfassungsgericht, nicht für Politiker oder Journalisten. Die Politik verbietet nicht, stößt aber die juristische Prüfung an. Das ist ihr Job und muss, verdammt noch mal, erledigt werden. #Parteiverbot

@andre_meister@chaos.social wieviel #Verfassungsfeindlichkeit braucht es für'n #Parteiverbot oder zumindest Ticket ins 8. OG der JVA Stammheim? Weil diese #Korrosionsstrategie von #Verfassungsverrätern ist nen Unding!