#sanktionsspirale

· 3mo ago

"Während Reiche und Hyperreiche großzügige Steuergeschenke erhalten und der #Militäretat anschwillt, wird gleichzeitig eine Front gegen Transferleistungsempfangende eröffnet, die mit der neuen #Grundsicherung in eine #Sanktionsspirale gelangen." Christoph Butterwegge in der neuen Ausgabe der #vorgänge

Vom „Herbst der Reformen“ zum Winter der sozialen Eiseskälte: Warum der Wohlfahrtsstaat und die Demokratie akut gefährdet sind - Humanistische Union

humanistische-union.de

Vom „Herbst der Reformen“ zum Winter der sozialen Eiseskälte: Warum der Wohlfahrtsstaat und die Demokratie akut gefährdet sind - Humanistische Union

Seit dem Bruch der Ampelkoalition am 6. November 2024 häuften sich die Anzeichen dafür, dass der außen-, energie- und militärpolitischen Zeitenwende, vom damaligen Bundeskanzler Olaf Scholz zu Beginn des Ukrainekrieges ausgerufen, eine wirtschafts-, finanz- und sozialpolitische Zeitenwende folgen würde. Das erste Opfer dieser Entwicklung bildete mit der Kindergrundsicherung ein familien- und sozialpolitisches Prestigeprojekt von Bündnis [weiterlesen]

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